Redebeitrag

Bühl

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Förderung für ein Ferienzentrum in Oberhof Nach mir vorliegenden Informationen w…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die überraschende Rücknahme einer Förderzusage für die Modernisierung eines Ferienzentrums in Oberhof, die vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Höhe von 2,83 Millionen Euro in Aussicht gestellt worden war. Grundlage war die Richtlinie zur investiven Förderung von Familienferienstätten, wofür im Landhaushalt 2024 Verpflichtungsermächtigungen für 2025 und 2026 eingestellt wurden. Da die Zusage Anfang November 2024 zurückgezogen wurde, fordert der Redner Auskunft über die eingeplanten Haushaltsmittel, die Gründe für die Rücknahme, den Zeitpunkt der Kenntnis im Ministerium und weitere betroffene Fälle, damit die Mittelverwendung transparent geklärt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.