Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Ausführungen. Jetzt habe ich tatsächli…
Zusammenfassung
Die AfD-Rednerin oder der AfD-Redner richtet eine Nachfrage an den Staatssekretär, nachdem dieser zuvor auf eine erste Frage geantwortet hat. Im Zentrum stehen Festnahmen mehrerer als Islamisten bezeichneter Personen am vergangenen Wochenende in Hessen und Baden-Württemberg, über die die Presse berichtet. Der Beitrag fragt, ob diese Ereignisse die Einschätzung des Staatssekretärs aus der vorherigen Antwort verändern. Damit wird eine mögliche sicherheitspolitische Neubewertung angesprochen, weil aktuelle Vorfälle die Grundlage früherer Aussagen infrage stellen könnten. Kritisiert wird implizit, dass die bisherige Einordnung angesichts neuer Entwicklungen überprüft werden müsse, damit die Antwort des Staatssekretärs weiterhin tragfähig bleibt.
Kernaussagen
- Islamismus
- Festnahmen
- Sicherheitslage
- Presseberichterstattung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.