Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrt…
Zusammenfassung
Urbach (CDU) kritisiert den im Antrag suggerierten Vergleich zwischen Verfassungsschutz und Stasi als historisch falsch und als Angriff auf die Institutionen. Der Beitrag begründet, dass eine wehrhafte Demokratie einen handlungsfähigen Verfassungsschutz benötigt, der gesetzlich geregelt, parlamentarisch kontrolliert und ausreichend ausgestattet sein muss, damit er Extremismus erkennen kann. Die Rede fordert, Personalbesetzungen nicht öffentlich, sondern im zuständigen Ausschuss zu erörtern, weil sensible Themen vertrauensvoll behandelt werden sollten. Kritisiert wird die pauschale Diffamierung der Sicherheitsbehörden, zugleich wird Achtsamkeit gegenüber Hinweisen angemahnt, damit die Sicherheitsarchitektur funktionsfähig bleibt.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Stasi-Vergleich
- parlamentarische Kontrolle
- Personalausstattung
- Extremismusbeobachtung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.