Redebeitrag
Küntzel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Z…
Zusammenfassung
Küntzel kritisiert, dass die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde zu einer Personalie nicht in das Plenum des Bundestages gehöre, weil Personalangelegenheiten dort nicht sachgerecht behandelt werden könnten. Stattdessen solle das Thema im Innen- und Kommunalausschuss beraten werden, und zwar in dessen nicht öffentlichem Teil, damit der Schutz der betroffenen Person gewahrt bleibt. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass eine öffentliche Erörterung einer Personalie unangemessen sei. Deshalb fordert die Rednerin, den Tagesordnungspunkt nicht weiter zu verfolgen, und schließt mit dem Hinweis, dass damit alles gesagt sei.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- Personalangelegenheit
- Innen- und Kommunalausschuss
- nicht öffentliche Sitzung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.