Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Besucher auf der Tribüne! „Apollo News“ hat…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert Vorwürfe gegen den thüringischen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer, der als Anti-AfD-Kampfinstrument agiert, einem Mitarbeiter Gewalt angedroht und möglicherweise Geheimnisse verraten haben soll. Kritisiert wird, dass Innenministerium und Verfassungsschutz auf Medienanfragen schweigen, was als Schuldeingeständnis gewertet wird. Der Redner begründet damit die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, weil Thüringen unter Rot-Rot-Grün in einen linksextremen Sumpf verwandelt und Tiefstartstrukturen aufweise. Die Rede fordert Aufklärung des Skandals und deckt Versäumnisse der Parlamentarischen Kontrollkommission auf, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.