Redebeitrag
Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Ich mache es hier. Also ich habe für den Antrag der AfD gestimmt, weil es mich n…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum AfD-Antrag damit, dass die Belastungen durch Energiepreise und CO2-Bepreisung nicht nur große Glashersteller, sondern auch Rentner im Plattenbau und Arbeitnehmer im ländlichen Raum treffen. Möller betont, diese Menschen seien die Wähler der AfD, weshalb deren Belastung mindestens genauso wichtig sei. Nach Ablehnung des AfD-Antrags wird der Alternativantrag zur Aussetzung der CO2-Abgabe 2025 von CDU, BSW und SPD zur Abstimmung gestellt. Er erhält Zustimmung von SPD, BSW, CDU und AfD, Gegenstimmen werden nicht gezählt, Die Linke enthält sich. Der Antrag ist angenommen.
Kernaussagen
- Energiepreise
- CO2-Bepreisung
- Lebenshaltungskosten
- Abgabenreduzierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.