Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Der Antrag soll schlussabgestimmt werden. 94 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode…
Zusammenfassung
Der Beitrag dokumentiert die Schlussabstimmung über einen AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Steuer im Thüringer Landtag, mit dem sich das Land für ein Ende der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen sollte. Nach Auszählung stimmen nur die Abgeordneten der AfD zu, während CDU, BSW, SPD und Linke den Antrag ablehnen, weshalb dieser keine Mehrheit findet. Anschließend wechselt die Sitzungsleitung zum Alternativantrag und erteilt dem AfD-Abgeordneten Möller das Wort, der sein Abstimmungsverhalten zum eigenen Antrag erklären möchte. Kritisiert wird damit indirekt die fehlende Unterstützung für das Anliegen, da die Ablehnung eine Fortsetzung der bestehenden Belastungen bedeutet.
Kernaussagen
- CO2-Steuer
- Schlussabstimmung
- Alternativantrag
- Abstimmungsverhalten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.