Redebeitrag

Kummer

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Hoffmann, zuerst muss ich Ihnen den Unterschied zwischen Regierung und Thür…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag dreier Landtagsfraktionen zur CO2-Bepreisung und deren Lenkungswirkung. Kritisiert wird, dass der Antrag nicht von der Regierung stammt, sondern von Fraktionen, weshalb zunächst die Verfassungsebene zu beachten sei. Der Redner verweist auf die Verlagerung eines Thüringer Glaswerks wegen hoher Energiepreise und begründet, dass eine Anpassung, nicht aber die Abschaffung der Instrumente nötig sei, damit anderen Wirtschaftsbereichen nicht die Grundlage entzogen werde. Zudem wird eine soziale Komponente betont, weil niedrige Einkommen im ländlichen Raum durch gestiegene Heizölpreise und CO2-Bepreisung stark belastet würden, weshalb ein Ausgleich erforderlich sei. Der AfD-Antrag wird als nicht zielführend abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.