Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Vielen Dank für die Möglichkeit. Sie schreiben ja in Ihrem Antrag von CDU, BSW,…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag von CDU, BSW und SPD, der einräumt, dass die CO2-Bepreisung ihre Lenkungswirkung nicht ausreichend entfaltet, weil die Verlagerung CO2-intensiver Wirtschaftszweige ins Ausland inländische Einsparungen zunichtemacht. Hoffmann fragt den Minister, wie die CO2-Bepreisung dem Klima nützen solle, wenn der Antrag selbst diese Schwäche benenne. Damit wird die Wirksamkeit des Instruments grundsätzlich infrage gestellt, da der Verweis auf Verlagerungseffekte die beabsichtigte Lenkung untergrabe. Der Beitrag begründet Zweifel an der Klimawirkung, indem er den Widerspruch zwischen Antrag und Instrument hervorhebt, und fordert eine Erklärung, weshalb das Instrument dennoch positiv wirken könne.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.