Redebeitrag

Thomas

Fraktion
lin
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, eine…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Bepreisung, weil dieser die Klimakrise ignoriere und keine Lösungen biete. Stattdessen fordert der Beitrag eine sozial gerechte Klimapolitik, die Ordnungsrecht und Umverteilung nutzt, damit einkommensschwache Haushalte nicht überproportional belastet werden. Kritisiert wird zudem das fehlende Klimageld der Ampel, das als Sozialkompensation versprochen, aber nie eingeführt wurde. Der Redner begründet, dass ein Aussetzen des CO2-Preises wegen EU-Rechts ab 2027 zu extremen Preissprüngen führe und laufende Ausgaben gefährde. Deshalb lehnt die Fraktion den AfD-Antrag ab und sieht den Alternativantrag skeptisch.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.