Redebeitrag
Henkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit mache ich die…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert die geplante Erhöhung der CO2-Steuer zum Jahreswechsel, weil sie die ohnehin angespannte Wirtschaftslage verschärfe und Unternehmen zu Standortverlagerungen verleiten könne. Da die Energiepreise in Deutschland im internationalen Vergleich sehr hoch seien und zusätzliche Belastungen den Druck auf Industrie und Haushalte erhöhten, solle die Erhöhung für 2025 ausgesetzt werden, um Schaden abzuwenden. Zwar wird der grundsätzliche Handlungsbedarf für Umweltpolitik anerkannt, jedoch müsse diese sachorientiert und möglichst auf europäischer oder globaler Ebene erfolgen, damit sie nicht nur Symbolpolitik bleibe.
Kernaussagen
- CO2-Steuer
- Energiepreise
- Wettbewerbsfähigkeit
- Zertifikatehandel
- Standortverlagerung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.