Redebeitrag

Henkel

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit mache ich die…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die geplante Erhöhung der CO2-Steuer zum Jahreswechsel, weil sie die ohnehin angespannte Wirtschaftslage verschärfe und Unternehmen zu Standortverlagerungen verleiten könne. Da die Energiepreise in Deutschland im internationalen Vergleich sehr hoch seien und zusätzliche Belastungen den Druck auf Industrie und Haushalte erhöhten, solle die Erhöhung für 2025 ausgesetzt werden, um Schaden abzuwenden. Zwar wird der grundsätzliche Handlungsbedarf für Umweltpolitik anerkannt, jedoch müsse diese sachorientiert und möglichst auf europäischer oder globaler Ebene erfolgen, damit sie nicht nur Symbolpolitik bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.