Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrte Frau Kollegin König-Preuss, ich werde meinen Redezettel nicht wegsc…
Zusammenfassung
Hande kritisiert den Koalitionsvorschlag einer Haushaltsstrukturkommission als zu eng, weil diese nur als Teilgremium der Landesregierung geplant sei. Deshalb fordert Die Linke, gesellschaftliche Akteure und das Parlament bereits während der Arbeit einzubeziehen, nicht nur per Bericht. Zudem betont die Rednerin, dass alle Abgeordneten sich einmischen müssten, ungeachtet des Wahlergebnisses. Die Kommission sei notwendig angesichts weltweiter Krisen, der Klimakrise und steigender Kosten für Mieten, Baumaßnahmen und Besoldung, damit der Haushalt trotz Inflation handlungsfähig bleibe und die Ausgaben bewältigt werden könnten.
Kernaussagen
- Haushaltsstrukturkommission
- parlamentarische Beteiligung
- gesellschaftliche Akteure
- Krisenbewältigung
- Inflationsausgleich
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.