Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Z…
Zusammenfassung
Kotta (AfD) lehnt den Antrag zur Einsetzung einer Haushaltsstrukturkommission ab, weil dafür keine zusätzliche Kommission nötig sei, da der Thüringer Landtag selbst die Verantwortung für die Haushaltsstrukturierung trage. Kritisiert wird, dass eine solche Kommission nur Bürokratie aufbaue und Ressourcen verschwende, ohne Mehrwert zu schaffen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Linke in ihrer Regierungszeit keine Lösungen umgesetzt habe und nun Versäumnisse aufholen wolle. Statt zusätzlicher Gremien fordert die Rede klare Prioritäten, Ausgabenkontrolle und mutige Entscheidungen, damit der Landtag seiner Verantwortung gerecht wird.
Kernaussagen
- Haushaltsstrukturkommission
- Ausgabenkontrolle
- Prioritätensetzung
- Bürokratieabbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.