Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir diskutieren heute einen Ant…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Antrag zur Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission, welche als fachlich und sachlich vollkommen korrekt erachtet wird. Die Forderung nach einer umfassenden Analyse und Neustrukturierung der Haushaltsplanung ist unbestritten, da sie den Herausforderungen gerecht werden soll. Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Beschluss bereits politisch durch einen früheren Antrag und den Regierungsvertrag gefestigt wurde. Trotz dieser Vorarbeit wird für die Überweisung des Antrags an den Haushalts- und Finanzausschuss gestimmt. Dies dient dazu, die konkrete Ausgestaltung der Kommission zu diskutieren, insbesondere hinsichtlich der zu verfolgenden Ziele, der notwendigen Beteiligten und der Sicherstellung eines nachhaltigen Erfolgs bei der Mittelpriorisierung. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.