Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Ja, ich kann es relativ kurz machen. Also Sie wissen ja, wenn Sie unseren Regier…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der BSW-Fraktion befasst sich mit der geplanten Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission, die im Regierungsvertrag auf Seite 119 vorgesehen ist. Obwohl die Rednerin die Absicht der Regierung zur Kenntnis nimmt, beantragt sie, den Gegenstand zunächst an den Haushaltsausschuss zu überweisen, damit dort eine weitere Beratung erfolgen kann. Die Rede begründet diesen Schritt mit dem bestehenden Beratungsbedarf und der Zuständigkeit des Ausschusses. Kritisiert wird nicht der Inhalt des Vorhabens, sondern das Verfahren. Der Beitrag endet mit dem Hinweis, dass dies alles sei, und erhält Beifall von CDU und BSW.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.