Redebeitrag

Nauer

Fraktion
afd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, auch an den B…

Zusammenfassung

Die Kritik an der Entlastung der Regierung für das Haushaltsjahr 2020 fokussiert auf die negativen Folgen der Coronapolitik. Es wird dargelegt, dass die erzwungenen Maßnahmen zu einem massiven Rückgang der Steuereinnahmen und einem Defizit von rund 1,1 Milliarden Euro führten. Die Rede wirft zudem vor, dass trotz vorhandener Rücklagen neue Schulden aufgenommen wurden, was gegen finanzpolitische Vorgaben verstößt. Weiterhin wird das Corona-Sondervermögen als chaotisch und intransparent beschrieben, da Mittel für unklare Ausgaben verwendet und Hilfen später zurückgefordert wurden. Folglich lehnt die Fraktion die Entlastung ab, da die Politik als verantwortungslos empfunden wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.