Redebeitrag
Nauer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, auch an den B…
Zusammenfassung
Die Kritik an der Entlastung der Regierung für das Haushaltsjahr 2020 fokussiert auf die negativen Folgen der Coronapolitik. Es wird dargelegt, dass die erzwungenen Maßnahmen zu einem massiven Rückgang der Steuereinnahmen und einem Defizit von rund 1,1 Milliarden Euro führten. Die Rede wirft zudem vor, dass trotz vorhandener Rücklagen neue Schulden aufgenommen wurden, was gegen finanzpolitische Vorgaben verstößt. Weiterhin wird das Corona-Sondervermögen als chaotisch und intransparent beschrieben, da Mittel für unklare Ausgaben verwendet und Hilfen später zurückgefordert wurden. Folglich lehnt die Fraktion die Entlastung ab, da die Politik als verantwortungslos empfunden wird.
Kernaussagen
- Haushaltsdefizit
- Corona-Maßnahmen
- Schuldenaufnahme
- Sondervermögen
- Finanzkonsolidierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.