Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Beschluss des Land…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020, die der Haushalts- und Finanzausschuss nach mehreren Sitzungen empfiehlt. Kowalleck trägt die Beschlussempfehlung vor, wonach der Landtag die Entlastung erteilt und die Bemerkungen des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung zur Kenntnis nimmt. Begründet wird dies mit der umfangreichen Beratung und den Feststellungen des Ausschusses, die eine ordnungsgemäße Haushaltsführung bestätigen. Der Redebeitrag schließt mit Dank und leitet zur Aussprache über, indem die Präsidentin das Wort für die AfD-Fraktion erteilt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.