Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, ich glaube…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion befasst sich mit der existenziellen Krise der Krankenhäuser in Thüringen, die durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz des Bundes ab 2025 verschärft werde. Kritisiert wird die frühere Landesregierung, weil sie im Bundesrat zugestimmt habe, weshalb nun Strukturen gefährdet seien. Der Beitrag begründet, dass Gesundheitsversorgung Teil der Daseinsvorsorge sei und nicht über Gebühr gespart werden dürfe. Deshalb fordert die Rede eine Übergangsfinanzierung, damit Not leidende Kliniken gerettet werden, Zeit für Anpassungen gewonnen wird und die Versorgung nicht von der Postleitzahl abhängt. Eine Überweisung an den Ausschuss soll als Diskussionsgrundlage dienen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.