Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauer auf der Tribüne, werte Abgeordnet…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Krankenhausversorgung in Thüringen und den Anträgen der AfD. Der Redner kritisiert, dass die AfD-Vorschläge die strukturellen Ursachen der Krise ignorieren, weil sie auf eine Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes setzen, die keine nachhaltige Lösung bietet. Stattdessen verweist der Beitrag auf die Bundesregierung, die mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz und Vorhaltepauschalen die Betriebskostenfinanzierung umstellt, um ländlichen und kommunalen Häusern Planungssicherheit zu geben. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion die Ablehnung des AfD-Gesetzentwurfs und des Entschließungsantrags.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.