Redebeitrag

Behrendt

Fraktion
bsw
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am…

Zusammenfassung

Die Rede würdigt Petitionen als zentrales demokratisches Instrument, weil sie Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Zugang zum Parlament eröffnen und dadurch das Vertrauen in die Demokratie stärken. Behrendt betont, dass hinter jedem Anliegen persönliche Notlagen, Enttäuschung oder Verzweiflung stehen, weshalb der Petitionsausschuss sorgfältig, sachlich und respektvoll prüfen müsse. Zwar könne das Gremium nicht jedes Problem lösen, doch vorhandene rechtliche Spielräume sollten genutzt werden, damit Verwaltungshandeln für Betroffene nachvollziehbar und gerecht bleibt. Anhand der Grundsteuerreform und privater Hebeanlagen zeigt die Rednerin, dass Petitionen festgefahrene Verfahren öffnen und Belastungen spürbar reduzieren können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.