Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Höcke: Denken Sie groß – das erleben wir bei…
Zusammenfassung
Meißner kritisiert im Thüringer Landtag die Rhetorik der AfD, weil diese mit einfachen Lösungen wie Remigration den Menschen etwas verspreche, das rechtlich nicht umsetzbar sei. Deshalb müsse sich die Politik auf die beeinflussbaren Probleme konzentrieren und Integration anerkennen, damit Arbeitsmarkt und Zusammenleben funktionieren. Zwar seien Straftaten von Migranten schlimm, doch ebenso die von Deutschen, weshalb die Landesregierung rechtliche Möglichkeiten zur Rückführung nutze. Erwartet wird zudem, dass Landräte sich an das Landesverwaltungsamt wenden, anstatt ausländische Botschaften einzuschalten, weil dies diplomatische Folgen haben könnte.
Kernaussagen
- Remigration
- Integration
- Rückführung von Straftätern
- Arbeitsmarkt
- Ausländerbehörden
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.