Redebeitrag

Meißner

Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollege…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Migrationspolitik in Thüringen und begründet den Handlungsbedarf der Landesregierung mit gestiegenen Abschiebungszahlen, weil Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 132 Prozent zugenommen hätten und auch die freiwilligen Ausreisen deutlich gestiegen seien. Daraus leitet Meißner ab, dass die Brombeerregierung den dringenden Handlungsbedarf erkannt habe und tatsächlich handle, weshalb die Kritik aus zwei Fraktionen als symptomatisch für die fehlende Anerkennung dieser Erfolge gewertet wird. Kritisiert wird somit die mangelnde Würdigung der Regierungsarbeit, indem der Redebeitrag die gestiegenen Zahlen als Beleg für wirksames Handeln anführt und die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen zurückweist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.