Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollege…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Migrationspolitik in Thüringen und begründet den Handlungsbedarf der Landesregierung mit gestiegenen Abschiebungszahlen, weil Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 132 Prozent zugenommen hätten und auch die freiwilligen Ausreisen deutlich gestiegen seien. Daraus leitet Meißner ab, dass die Brombeerregierung den dringenden Handlungsbedarf erkannt habe und tatsächlich handle, weshalb die Kritik aus zwei Fraktionen als symptomatisch für die fehlende Anerkennung dieser Erfolge gewertet wird. Kritisiert wird somit die mangelnde Würdigung der Regierungsarbeit, indem der Redebeitrag die gestiegenen Zahlen als Beleg für wirksames Handeln anführt und die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen zurückweist.
Kernaussagen
- Abschiebungen
- freiwillige Ausreisen
- Migrationspolitik
- Landesregierung Thüringen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.