Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Vielen Dank, Herr Dr. Weißkopf. Sie haben meine Frage vermutlich falsch verstand…

Zusammenfassung

Die Rednerin weist den Vorwurf eines sogenannten Schaufensterantrags zurück und betont, dass die zuvor gestellte Frage offenbar missverstanden wurde. Kritisiert wird, dass eine Forderung erhoben wird, obwohl die entsprechende Rechtslage bereits besteht und die Regierung sie ohne Weiteres selbst umsetzen könnte. Dadurch entsteht der Eindruck, dass es sich lediglich um eine symbolische Ankündigung ohne praktische Notwendigkeit handelt. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass die Diskrepanz zwischen bestehender Rechtslage und erneuter Antragstellung auf eine unnötige Maßnahme hindeutet, die keine zusätzliche Wirkung entfaltet, sondern lediglich öffentlichkeitswirksam präsentiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.