Redebeitrag

Weißkopf

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Gleich. Und wenn ich dem folge, dann komme ich zu dem Punkt, freiwillige Rückrei…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU spricht sich dafür aus, freiwillige Rückreise gegenüber zwangshaften Mitteln zu bevorzugen. Sie betont, dass bei Ausreisepflicht der Rechtsstaat bereits geprüft habe, ob ein Bleiberecht besteht, weshalb die Ausreise dann zwingend zu erfolgen habe. Die Kritik an einer moralischen Bewertung, die auch freiwillig Rückreisende treffe, weist die Rednerin zurück, da Freiwilligkeit definitionsgemäß keine Benachteiligung darstelle. Der Beitrag begründet, dass nach einem rechtskräftigen Urteil kein Raum für Zögern oder Tabus bleibe, und fordert Konsequenz bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht. Damit positioniert sich die Rede klar gegen zwangsweise Abschiebungen als vorrangiges Mittel und für die Stärkung freiwilliger Rückkehr.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.