Redebeitrag
Hutschenreuther
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Die Rednerin der BSW-Fraktion befürwortet den Antrag zur Rückkehrberatung, weil Migration klare Regeln benötigt und der Rechtsstaat diese konsequent durchsetzen muss. Freiwillige Ausreisen sollen gefördert werden, da sie für die Betroffenen humaner und für den Staat wirtschaftlicher sind. Deshalb soll die freiwillige Rückkehr Vorrang haben, solange sie möglich ist. Wo jedoch die Ausreisepflicht nicht erfüllt wird, muss der Staat die Ausreise dennoch durchsetzen. Der Beitrag betont die Balance von Humanität und Rechtsstaatlichkeit und bittet um Zustimmung zum Antrag.
Kernaussagen
- Rückkehrberatung
- freiwillige Ausreise
- Ausreisepflicht
- Migrationspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.