Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Zuschauer! Herr Dr. Weißkopf, vielleicht…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Koalitionsantrag zu Rückkehrhilfen und Rückkehrberatung als reine Schaufensterpolitik, weil er lediglich geltendes Recht wiederhole und ohne belastbare Zahlen zu Kosten, Effektivität und Stellen auskomme. Haseloff bemängelt, dass die Regierung damit Doppelstrukturen schaffe und von der hohen Quote gescheiterter Abschiebungen ablenke. Statt freiwilliger Ausreise mit Geldgeschenken fordert der Beitrag eine konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht, damit Kosten sinken und der Rechtsstaat funktioniert. Deshalb kündigt die Rednerin die Ablehnung an, da der Antrag das falsche Signal sende und die Verursacher der Migrationspolitik nicht die Lösung sein könnten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.