Redebeitrag

Weißkopf

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrt…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Durchsetzung der Ausreisepflicht und plädiert dafür, freiwillige Rückkehr gegenüber Zwangsabschiebungen zu bevorzugen, weil sie selbstbestimmt, schneller, kostengünstiger und weniger belastend für Behörden und Polizei ist. Deshalb fordert der Beitrag, Rückkehrberatung und Rückkehrhilfe zu stärken, damit Ausreisepflichtige Unterstützung, Informationen und Perspektiven für die Zeit nach der Rückkehr erhalten. Gleichzeitig wird klargestellt, dass bei ausbleibender freiwilliger Ausreise Abschiebungen konsequent mit Abschiebehaft und Zwang vollzogen werden müssen. Der Beitrag begründet dies mit der Menschenwürde und einem christlich-humanistischen Menschenbild, das auch bei der Rechtsdurchsetzung respektvolle, verhältnismäßige und humane Mittel verlange.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.