Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrt…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Durchsetzung der Ausreisepflicht und plädiert dafür, freiwillige Rückkehr gegenüber Zwangsabschiebungen zu bevorzugen, weil sie selbstbestimmt, schneller, kostengünstiger und weniger belastend für Behörden und Polizei ist. Deshalb fordert der Beitrag, Rückkehrberatung und Rückkehrhilfe zu stärken, damit Ausreisepflichtige Unterstützung, Informationen und Perspektiven für die Zeit nach der Rückkehr erhalten. Gleichzeitig wird klargestellt, dass bei ausbleibender freiwilliger Ausreise Abschiebungen konsequent mit Abschiebehaft und Zwang vollzogen werden müssen. Der Beitrag begründet dies mit der Menschenwürde und einem christlich-humanistischen Menschenbild, das auch bei der Rechtsdurchsetzung respektvolle, verhältnismäßige und humane Mittel verlange.
Kernaussagen
- Ausreisepflicht
- freiwillige Rückkehr
- Rückkehrberatung
- Rückkehrhilfe
- Abschiebung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.