Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Herr Urbach, stimmen Sie mir zu, dass in unserem Antrag sechsmal darauf abgehobe…
Zusammenfassung
In der Aussprache wird der Redner Urbach gefragt, ob der vorliegende Antrag tatsächlich sechsmal ausdrücklich darauf abstellt, dass Maßnahmen nur bei tatsächlichen Anhaltspunkten ergriffen werden sollen. Damit soll der zuvor erhobene Vorwurf einer pauschalen Ideologieprüfung entkräftet werden, weil die Fragestellerin auf die wiederholte Formulierung im Antragstext verweist. Der Beitrag dient somit der Klarstellung des Antragsinhalts und der Richtigstellung einer zuvor geäußerten Deutung, indem die mehrfache Nennung des Anhaltspunkte-Erfordernisses als Beleg angeführt wird. Kritisiert wird damit eine undifferenzierte Auslegung, die der Antrag nach Auffassung der Fragestellerin nicht hergibt.
Kernaussagen
- Ideologieprüfung
- Anhaltspunkte
- Antragsauslegung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.