Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

geschützt sind, und dass Beamtinnen im Sinne der Demokratie ohne parteipolitisch…

Zusammenfassung

Die Rede der Linken-Abgeordneten König-Preuss befasst sich mit dem Schutz von Beamtinnen und Beamten sowie deren Aufgabe, im Sinne der Demokratie ohne parteipolitische Einflussnahme zu arbeiten. Damit wird die Unabhängigkeit des öffentlichen Dienstes als zentraler Bestandteil der demokratischen Ordnung begründet. Der Beitrag fordert, dass Beamtinnen und Beamte ihre Arbeit frei von parteipolitischer Steuerung ausüben können, weil nur so eine funktionierende Demokratie gewährleistet werden kann. Kritisiert wird jede Form parteipolitischer Einflussnahme auf den öffentlichen Dienst, da sie die Neutralität gefährdet. Die Rede endet mit Dank und Beifall der Linken-Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.