Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen…
Zusammenfassung
Die Rede von König-Preuss (Die Linke) thematisiert die Gefährdung des Vertrauens in den demokratischen Staat, wenn Beamte eingeschüchtert oder die Verwaltung politisch gleichgeschaltet wird. Indem ein Zitat angeführt wird, das eigentlich Applaus von der CDU-Fraktion erwarten ließ, kritisiert die Rednerin indirekt die AfD, die durch Unruhe auffällt. Die Rednerin adressiert ausdrücklich nicht die AfD, sondern die demokratischen Fraktionen. Die Vizepräsidentin ruft zur Ruhe auf. Der Beitrag begründet, dass politische Einflussnahme auf die Verwaltung das Vertrauen in die Demokratie untergräbt, und fordert damit implizit den Schutz der Beamten vor Einschüchterung.
Kernaussagen
- Einschüchterung von Beamten
- politische Gleichschaltung der Verwaltung
- Vertrauen in den demokratischen Staat
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.