Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerin…
Zusammenfassung
Schaft kritisiert, dass Beschäftigte in Schulen, Hochschulen und Verwaltungen eingeschüchtert werden, weil extrem rechte Akteure Druck ausüben, und dass Behörden rechtliche Spielräume diskriminierend nutzen, etwa bei der Ausländerbehörde in Sonneberg. Der Beitrag begründet damit einen Antrag, der öffentliche Institutionen vor Unterwanderung schützen soll, indem politische Neutralität in Bildungseinrichtungen klargestellt, der Waffenvollzug gegenüber Neonazis verschärft und Beschäftigte bei diskriminierungsfreiem Verwaltungshandeln unterstützt werden. Ziel ist, die wehrhafte Demokratie zu stärken, bevor die AfD an die Macht gelangt.
Kernaussagen
- Einschüchterung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst
- Diskriminierendes Verwaltungshandeln
- Waffenrecht und Extremismus
- Schutz öffentlicher Institutionen
- Wehrhafte Demokratie
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.