Redebeitrag
Hutschenreuther
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Vielen Dank. Ja, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, ich möchte auch gar…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Hutschenreuther (BSW) befasst sich mit einem namentlich nicht genannten Antrag der AfD, der offenbar Entschädigungszahlungen oder ähnliche Leistungen betrifft. Kritisiert wird, dass die AfD die finanziellen und verfassungsrechtlichen Probleme nicht benannt habe, worauf bereits Frau Jary hingewiesen habe. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass Menschen nicht nach Wert, Zugehörigkeit, Glauben oder Unglauben bemessen werden dürfen. Daher stimmt die Rednerin oder der Redner nicht zu. Es folgt Beifall von CDU, BSW und SPD. Anschließend übernimmt die Vizepräsidentin die Sitzungsleitung und kündigt den nächsten Redner an.
Kernaussagen
- Entschädigungszahlungen
- Verfassungsrechtliche Risiken
- Finanzielle Leistungsfähigkeit
- Antragsablehnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.