Redebeitrag

Bühl

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, alleine scho…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die abschließende Zustimmung zum Thüringer Entlastungsgesetz, weil nach dreißig Jahren Bürokratieaufbau nur gezielte Schnitte statt radikaler Kahlschläge sinnvoll seien. Bühl verweist auf Erleichterungen bei der Bauordnung, etwa Bauanträge durch Handwerksmeister und die Genehmigungsfiktion, damit Bestandsinvestitionen wieder kalkulierbar werden. Zudem führt das Gesetz das Once-Only-Prinzip ein, streicht Berichtspflichten und modernisiert das Jagdrecht sowie Hochschulsatzungen. Kritisiert wird die AfD für geringe Mitarbeit in den Beratungen. Der Beitrag versteht den Abbau als Daueraufgabe und kündigt deshalb ein zweites Gesetz an.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.