Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, alleine scho…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die abschließende Zustimmung zum Thüringer Entlastungsgesetz, weil nach dreißig Jahren Bürokratieaufbau nur gezielte Schnitte statt radikaler Kahlschläge sinnvoll seien. Bühl verweist auf Erleichterungen bei der Bauordnung, etwa Bauanträge durch Handwerksmeister und die Genehmigungsfiktion, damit Bestandsinvestitionen wieder kalkulierbar werden. Zudem führt das Gesetz das Once-Only-Prinzip ein, streicht Berichtspflichten und modernisiert das Jagdrecht sowie Hochschulsatzungen. Kritisiert wird die AfD für geringe Mitarbeit in den Beratungen. Der Beitrag versteht den Abbau als Daueraufgabe und kündigt deshalb ein zweites Gesetz an.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Bauordnung
- Genehmigungsfiktion
- Once-Only-Prinzip
- Berichtspflichten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.