Redebeitrag

Hutschenreuther

Fraktion
bsw
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Antrag zur Ablösung historischer Staatsleistungen, der zwar einen Verfassungsauftrag anspricht, aber keine verfassungsfeste, finanzierbare und für alle Seiten erträgliche Lösung bietet. Stattdessen diene er dazu, ein politisches Feindbild zu schaffen und eine Kulturkampfagenda zu verfolgen, indem die Gesellschaft ständig in Lager eingeteilt werde. Besonders widersprüchlich sei, dass die AfD einerseits das christliche Abendland beschwöre, andererseits Kirchen zum Problem erkläre, sobald diese Menschenwürde und Zusammenhalt verteidigen. Deshalb entlarve der Beitrag die Empörung als Scheindebatte ohne Lösungsansatz, weil das Thema seit Langem verschleppt werde und nun nur als Gegnerbestimmung diene.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.