Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, herzlich willkomme…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag, den Kirchen die staatlichen Leistungen zu entziehen, weil diese Zahlungen auf dem Reichsdeputationshauptschluss von 1803 beruhen und als Entschädigung für damalige Enteignungen bis heute rechtlich verpflichtend sind. Da eine Schuld nicht kleiner werde, wenn der Gläubiger schrumpfe, verletze eine Kürzung Verträge und den Verfassungsauftrag, weshalb die Forderung rechtswidrig sei. Zudem wirft der Beitrag der AfD vor, Geschichte selektiv zu deuten und an SED-Methoden anzuknüpfen, indem unliebsame Teile der Vergangenheit ausgeblendet werden, damit ein Volk ohne historische Identität leichter zu formen sei.
Kernaussagen
- Staatsleistungen an Kirchen
- Reichsdeputationshauptschluss
- Entschädigungspflicht
- Staatskirchenverträge
- Geschichtspolitik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.