Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Wir beantragen, dass die Artikel jeweils an die Ausschüsse zurücküberwiesen werd…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt, die Artikel der Vorlage jeweils an die Ausschüsse zurückzuüberweisen, in denen sie zuvor federführend oder mitberatend behandelt wurden. Nach Darstellung von Muhsal betrifft dies den Innen- und Kommunalausschuss als federführenden Ausschuss sowie alle übrigen Ausschüsse mit Ausnahme des Petitionsausschusses. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass die Artikel an ihren ursprünglichen Beratungsorten erneut geprüft werden sollen, weil dort bereits eine fachliche Befassung erfolgt ist. Zwischenrufe aus dem Plenum widersprechen dieser Darstellung, ohne dass die Rednerin darauf näher eingeht. Damit zielt der Antrag auf eine erneute Ausschussbefassung vor der weiteren Beratung im Landtag, sodass die Artikel nochmals in den zuständigen Gremien beraten werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.