Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr g…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Bürokratieabbau durch ein Erstentlastungsgesetz, das als schwieriges, haushaltsähnliches Verfahren beschrieben wird, weil alle Fachbereiche eingebunden waren und mitdiskutierten. Kritisiert wird, dass gut gemeinte Normen oft mehr Aufwand als Nutzen bringen, weshalb eine fortlaufende Priorisierung nötig sei. Gleichzeitig betont die Rednerin, dass sinnvolle Standards etwa bei der Kinderbetreuung erhalten bleiben müssten, während im Baurecht schlankere Regeln nötig seien, damit Genehmigungsverfahren mehr Risiko zulassen. Der Beitrag begründet dies mit der Lähmung der Verwaltung durch Berichtspflichten und fordert, am Ball zu bleiben, damit Entlastungen schnell bei Bürgern und Betrieben ankommen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.