Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe an diesem Morgen…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet über den Stand des ersten Thüringer Entlastungsgesetzes, das der Landtag federführend an den Innenausschuss sowie an zahlreiche weitere Ausschüsse überwiesen hat. Schard erläutert, dass der Innenausschuss das Vorhaben in acht Sitzungen beraten und ein schriftliches sowie mündliches Anhörungsverfahren durchgeführt hat, in dem teils gegenläufige Ansichten aufkamen. Weil der Ausschuss diesen Punkten in seiner Beschlussempfehlung weitgehend Rechnung trägt und einzelne Artikel zur weiteren Beratung zurückstellt, empfehlen alle mitberatenden Ausschüsse die Annahme mit den vorgeschlagenen Änderungen. Abschließend dankt die Rednerin allen Beteiligten für die intensive Zusammenarbeit.
Kernaussagen
- Entlastungsgesetz
- Ausschussüberweisung
- Anhörungsverfahren
- Beschlussempfehlung
- Änderungsantrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.