Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Da will ich nur darauf hinweisen, es war ausgerechnet meine Fraktion, auch in de…
Zusammenfassung
Der Beitrag betont, dass die eigene Fraktion bereits in den Anhörungen wiederholt auf Probleme im Gesetzentwurf der Landesregierung hingewiesen und Argumente der Anzuhörenden gegen die Vorlage gesammelt hat, wodurch eine Gegenposition aufgebaut wurde. Dass sich das BSW dieser Position anschließt, wird politisch als problematisch, inhaltlich jedoch als begrüßenswert bewertet, weil der vorgeschlagene Weg gemeinsam gegangen werden soll. Zugleich wird klargestellt, dass Bestrebungen, öffentliches Handeln in einen intransparenten Raum zu verlagern, auf Widerstand stoßen werden, damit Transparenz und öffentliche Kontrolle gewahrt bleiben.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf der Landesregierung
- Anhörungen
- Gegenposition
- Intransparenz öffentlichen Handelns
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.