Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Nicht von Herrn Kobelt, nein. Bitte. (Beifall Die Linke) (Unruhe CDU, BSW) Zum T…
Zusammenfassung
Die Rede greift die Behauptung auf, das Transparenzgesetz sei ein Erfolg des BSW gewesen, und widerspricht dieser Deutung. Kritisiert wird, dass die Rednerin Hupach die Weichenstellung im Gesetzgebungsverfahren für sich reklamiert, obwohl der Beitrag dies nicht anerkennt. Der Beitrag ordnet die Aussage als unzutreffend ein, indem er die Zuständigkeit für die inhaltliche Ausrichtung des Transparenzgesetzes anders verortet. Damit wird die politische Urheberschaft für Transparenzregelungen zum Streitpunkt, und die Rede begründet, warum die Zuordnung zum BSW nicht geteilt wird. Die Auseinandersetzung erfolgt im Rahmen der Debatte und dient der Richtigstellung.
Kernaussagen
- Transparenzgesetz
- Urheberschaft
- politische Zuordnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.