Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann mir schon denken, warum die Stimm…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Novelle der Bauordnung und begründet, dass Parlamentarier im Verfahren eigene Änderungen eingebracht haben, wodurch Freiheit und Zeit für Bauherren, Wohnungsgesellschaften und Behörden entstehen. Kobelt nennt drei Beispiele: Der Nachweis von Stellplätzen für Mietwohnungen entfällt, im Garten sind Gebäude bis 30 Quadratmeter genehmigungsfrei, und serielle sowie wiederholte Bauprodukte fallen ins vereinfachte Verfahren. Dadurch sinken Aufwand, Kosten und Planungszeiten, während Rechtssicherheit steigt und Baubehörden entlastet werden. Kritisiert wird die Darstellung der AfD, wonach keine Einflussnahme möglich gewesen sei, denn jedem sei freigestanden, Änderungen einzubringen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.