Redebeitrag
Hupach
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Wir waren nicht dagegen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Oh mein Gott…
Zusammenfassung
Die Rednerin Hupach von der BSW-Fraktion betont, dass ihre Fraktion dem Gesetzesverfahren nicht ablehnend gegenübergestanden habe. Trotz eines kurzen Zeitfensters sei ein sehr komplexes Verfahren mit Anhörung und Stellungnahmen durchgeführt worden, weil die Ernsthaftigkeit gewahrt werden sollte. Kritisiert wird der Vorwurf, man habe den Bürgern nicht zugehört. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Notwendigkeit eines ersten Entlastungsgesetzes und kündigt ein zweites an, damit weitere Entlastungen folgen. Dadurch wird die Unterstützung signalisiert, was den Beifall von CDU, BSW und SPD erklärt.
Kernaussagen
- Entlastungsgesetz
- Anhörung
- Stellungnahmen
- Bürgerdialog
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.