Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Frau Hupach, danke, dass Sie die Frage zulassen. Wir reden hier über ein Gesetz,…

Zusammenfassung

In der Debatte über ein angekündigtes Entlastungspaket für Unternehmen und Privatpersonen hinterfragt der Redner die ablehnende Haltung der Fraktion von Frau Hupach gegenüber einem Online-Diskussionsforum. Obwohl das BSW für direkte Demokratie stehe und Transparenz betone, habe es die Einrichtung eines solchen Forums verweigert, damit sich Bürgerinnen und Bürger zu dem großen Paket äußern können. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit dem Widerspruch zwischen dem Anspruch auf Beteiligung und dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten. Kritisiert wird, dass die Menschen da draußen nicht gehört würden, obwohl das Gesetz ihnen helfen solle. Deshalb fordert der Redner Rechenschaft über die Entscheidung.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.