Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Was uns groß gemacht hat, haben Sie gerade gesagt. „Freie Märkte“, „auf Augenhöh…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass kirchliche Hilfswerke mit negativer Propaganda gleichgesetzt werden, obwohl sie in einem umfangreichen Bericht menschenrechtliche Folgen des Abkommens darlegen. Weil das argentinische RIGI-Dekret Investitionen über 200 Millionen US-Dollar von ökologischen und menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten befreit, gefährdet die Unterstützung und Umsetzung des Abkommens die Rechte indigener und lokaler Gemeinschaften in Argentinien, Paraguay und Brasilien. Zudem sinke dort die Mittelschicht, da verstärkte Exporte die heimische Produktion verdrängen und diese Staaten schwächen. Deshalb lehnt der Beitrag das Vorhaben ab und stellt Internationalität sowie Arbeitsplätze hier und dort als Maßstab heraus.
Kernaussagen
- Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten
- RIGI-Dekret
- Investitionsschutz
- Indigene Gemeinschaften
- Mittelschicht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.