Redebeitrag
Kalthoff
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt das Petitionsrecht als starkes Instrument demokratischer Beteiligung, weil über 20.000 Menschen im Freistaat eine Petition unterzeichnet haben und deshalb nach dem September eine Anhörung folgt. Der Redner räumt ein, dass die Diskussionen im Petitionsausschuss nicht immer leicht waren, da manche Ursachen zehn bis fünfzehn Jahre zurückliegen und nicht alles umgedreht werden kann. Dennoch habe der Ausschuss vielen geholfen, auch wenn in manchen Fällen nur der Klageweg bleibt. Hervorgehoben wird, dass es neben schwierigen auch pragmatische und schnelle Lösungen gab, weshalb das Petitionsrecht als Ausdruck eines demokratischen Staates gelobt und allen Beteiligten gedankt wird.
Kernaussagen
- Petitionsrecht
- Petitionsausschuss
- Anhörung
- Bürgerbeteiligung
- Klageweg
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.