Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/49
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem Frau Hoffm…
Zusammenfassung
Die Rede im Thüringer Landtag würdigt die Arbeit des Petitionsausschusses und den Dank an die Vorsitzende, betont aber zugleich, dass der Ausschuss trotz seines sachlichen Anspruchs politisch umstrittene Themen behandelt. Kritisiert wird, dass viele Bürgerinnen und Bürger Petitionen auf Online-Plattformen unterzeichnen und deshalb annehmen, ihr Anliegen sei bereits parlamentarisch eingereicht. Deshalb wirbt die Rednerin dafür, das Instrument der Petition stärker bekannt zu machen: Nur eine beim Landtag eingereichte Petition könne im parlamentarischen Verfahren bearbeitet werden, weil sonst viele Anliegen in falsche Bahnen geraten und nicht beim Ausschuss ankommen. Daher müsse die Öffentlichkeit besser über den korrekten Weg informiert werden, damit Anliegen nicht verloren gehen.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Petition
- Online-Plattformen
- parlamentarisches Verfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.