Redebeitrag

Thomas

Fraktion
lin
Datum
26. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/49

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt den Arbeitsbericht des Petitionsausschusses als Frühwarnsystem für gesellschaftliche Probleme, weil sich viele Menschen erst nach vergeblichen Versuchen bei Behörden an das Parlament wenden. Kritisiert wird, dass über 10.000 BAföG-Anträge unbearbeitet bleiben, weshalb Die Linke ein unbürokratisches Notfalldarlehen für Betroffene fordert, damit niemand sein Studium abbrechen muss. Auch die Petition zur landesweiten Katzenschutzverordnung zeigt, dass das Petitionswesen Themen auf die Tagesordnung setzt. Beanstandet wird zudem, dass bei öffentlichen Anhörungen die politische Leitungsebene der Ministerien nicht mehr durchgängig anwesend ist, obwohl dies dem Respekt gegenüber Petentinnen und Petenten dient.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.