Redebeitrag

Gottweiss

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, meine sehr geehrten D…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Linken auf eine regelmäßige integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie in Thüringen. Kritisiert wird, dass eine solche Strategie angesichts verbindlicher Vorgaben durch EU- und Bundesrecht kaum Mehrwert biete, weil die zentralen Leitplanken der Klimapolitik längst auf höherer Ebene gesetzt würden und sich die Rechtslage seit 2018 grundlegend verändert habe. Statt alle fünf Jahre neue Strategien zu verfassen, solle sich das Land auf praktische Aufgaben konzentrieren: sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung, Netzausbau, Speicher und kommunale Wertschöpfung. Deshalb wird der Antrag abgelehnt und auf den Thüringer Energieplan verwiesen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.