Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/48
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuscha…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Thüringer Landesregierung die bereits im Oktober 2024 fällige Fortschreibung der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie bis heute nicht vorgelegt hat und stattdessen seit Monaten auf ein angekündigtes Energiegesetz verweist, dessen Zeitplan, zugrunde liegender Energieplan und Inhalte weiterhin völlig unklar bleiben. Weil dadurch offen ist, ob Klimaziele abgeschwächt oder das Klimagesetz ausgehöhlt werden soll, fordert die Rede, die geltende Gesetzeslage einzuhalten und endlich eine neue Strategie zu erarbeiten, damit Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Investitionssicherheit gewährleistet bleiben.
Kernaussagen
- Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie
- Energiegesetz
- Thüringer Klimagesetz
- Klimaziele
- Energieplan
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.