Redebeitrag

Schenk

Datum
25. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/48

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich bin ja eigentlich…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, weil er eine veraltete Verordnung von 1990 durch eine klare Rechtsgrundlage ersetzt und Prävention sowie Gesundheitsförderung stärkt. Kritisiert wird die AfD für Falschinformationen über angebliche zentralistische Strukturen, während der Beitrag die kommunale Zuständigkeit und den prälegislativen Workshopprozess betont. Damit soll der ÖGD krisenresilienter, personalstärker und wohnortnah aufgestellt werden, indem Aufgaben zwischen Land und Kommunen abgegrenzt und eine Bundesratsinitiative zur Fortführung des ÖGD-Pakts eingebracht wird. Eine Anhörung im Ausschuss soll die fachliche Grundlage sichern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.